24.09.2018 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 28. September

 

An diesem Freitag besuche ich im Rahmen von "Fraktion vor Ort" drei außerschulische Lernorte in meinem Wahlkreis. Neben vielen öffentlichen und privaten Schulen wird das Pankower Zentrum auch von einer ganzen Reihe außerschulischer Lernorte wie der Jugendkunstschule, der Musikschule, der Gartenarbeitsschule, der Jugendverkehrsschule, der Volkshochschule und weiteren geprägt.

Bildungspolitisch steht für die Berliner SPD nicht nur die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität im Fokus. Auch für Einrichtungen außerschulischen Lernens haben wir im Abgeordnetenhaus in den vergangenen Jahren deutliche rechtliche wie auch finanzielle Verbesserungen erzielen können. 

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 12.15 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.



Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

07.09.2018 in Landes-SPD

SPD Alt-Pankow beschließt Antrag "Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit"

 

Die SPD Alt-Pankow hat sich auf ihrer Mitgliederversammlung am 6. September für einen richtungsweisenden Strategiewechsel zur Erhöhung der Einkommen und Entlastung der Berlinerinnen und Berliner ausgesprochen.

Deutschland steht weltweit in einer Spitzenposition wirtschaftlich gut da. Trotzdem sinkt das real verfügbare Einkommen der Berlinerinnen und Berliner nach den unabweisbaren Lebenshaltungskosten, wie zum Beispiel den Mietausgaben. Insoweit findet nach wie vor eine schleichende Umverteilung von „unten nach oben“ statt. Das ist unvernünftig und ungerecht.

Wir müssen die Menschen durch politische Vorgaben besserstellen, zumal sich Berlin durch unsere Politik gut entwickelt hat. Seit Jahren erwirtschaften wir hohe Haushaltsüberschüsse, zuletzt in Höhe von weit über zwei Milliarden Euro im Jahr. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass bei den Menschen selbst mehr Geld am Ende des Monats übrig bleibt und ihnen gleichzeitig die Sorgen vor Altersarmut und unsicheren Beschäftigungsverhältnissen nehmen. Von diesem Kurswechsel wird Berlin außerdem durch verstärkten Binnenkonsum und Steuermehreinnahmen profitieren.

Die Abteilung Alt-Pankow stellt deshalb zum Landesparteitag der Berliner SPD im November einen umfassenden Antrag mit folgenden politischen Zielen:

  1. die Berliner Bevölkerung soll vom Wirtschaftswachstum effektiv profitieren
  2. Anerkennung für geleistete Arbeit und solidarischen Verzicht der Berlinerinnen und Berliner in der Vergangenheit
  3. eine gute und funktionsfähige Verwaltung durch bessere Personalgewinnung
 

05.09.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Abgeordnetenhaus bewilligt 29 Mio. Euro für Pankower Schwimmbad mit 50-Meterbahn

 

Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben wir heute die Finanzmittel für den Bau des Multifunktionsbades in Pankow freigegeben. 29 Millionen Euro stehen damit zur Verfügung, um das lang ersehnte zeitgemäße, ganzjährige Schwimmen an der Wolfshagener Straße zu ermöglichen. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass Planung und Bau an einen Generalübernehmer vergeben werden sollen. Dieser soll ferner für 15 Jahre die Instandhaltung gewährleisten, Betreiber des Bades werden die Berliner Bäder Betriebe. Für die Instandhaltungskosten wie auch die zu erwartenden Baukostensteigerungen hat Berlin die Spielräume geschaffen. Der Hauptausschuss hat den Senat heute auch beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass möglichst eine 50-Meterbahn realisiert wird. Die im April vorgelegte Machbarkeitsstudie im Auftrag des Bezirkes hatte gezeigt, dass in Alt-Pankow ein Multifunktionsbad mit Schule und großem Spielplatz realisierbar ist. Mit der Mittelfreigabe für das Schwimmbad ist der Weg frei, die konkrete Bebauungsplanung zu beginnen. Es ist nun am Bezirk Pankow, schnellstmöglich grünes Licht für eine 50-Meterbahn zu geben. Anderenfalls wird wie bisher vorgesehen eine 25-Meterbahn gebaut.

 

14.08.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Sanierungsmittel für den Dusekespielplatz verfügbar

 

Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

 

03.07.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbau in den Sommerferien

 

In dieser Woche beginnen die Sommerferien. Während der Unterrichtsbetrieb ruht, werden an vier Schulen im Wahlkreis Pankow Zentrum Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium und in der Schule an der Strauchwiese werden Fettabscheider eingebaut. Die Baumaßnahmen haben jeweils einen Umfang von 90.000 Euro. Größere Baumaßnahmen gibt es an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle saniert, ferner wird bei dieser Baumaßnahme im Umfang von 1,35 Millionen Euro das Grundstück für die Fernwärmeversorgung erschlossen. Dadurch werden die Bauarbeiten über die Ferien hinaus andauen. Dies gilt auch für die Elisabeth-Christinen-Grundschule, wo im Umfang von über 5,5 Millionen Euro das Haus A inklusive Elektro, Sanitär und Rettungswege saniert wird, darüber hinaus das Haus B und das Haus C der Schule. Für über 185 Millionen Euro werden landesweit 276 Schulen saniert, davon 32 in Pankow

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.11.2018, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

08.11.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung

22.11.2018, 19:30 Uhr - 22.11.2018 SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand

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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider