24.06.2021 in Wahlen

Die SPD-Wahlprogramme für Pankow, für Berlin und für Deutschland

 

Wir wollen ein Pankow für alle! Ein Pankow, in dem sich Frauen und Männer, die Jungen und die Alten, die Alteingesessenen und die gerade Zugezogenen wohlfühlen – unabhängig vom Geldbeutel. Mit unserem kommunalen Wahlprogramm stellen wir Ihnen unsere Ideen, Vorhaben und Pläne für Pankow für die nächsten fünf Jahre vor. Am wichtigsten ist uns dabei, dass wir unseren Bezirk mit Ihnen gemeinsam gestalten. Sie alle sollen die Gelegenheit haben, sich einzubringen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und Ihre Wünsche für Pankow zu erfahren. Unser Wahlprogramm #HerzenssachePankow zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow können Sie hier nachlesen und herunterladen.

Unser Berliner Wahlprogramm beschreibt unsere Vision für Berlin 2030: eine Stadt für alle, eine familienfreundliche Stadt, eine Stadt der Gleichstellung, eine engagierte Stadt, eine klimafreundliche Stadt, die Kulturhauptstadt Berlin, die Gesundheitsstadt Berlin und die Sportstadt Berlin. Und wir beschreiben unsere fünf großen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen: die 5 B ́s für Berlin: Bauen - Bildung - beste Wirtschaft - bürgernahe Verwaltung - Berlin in Sicherheit. Unter diesem Link können Sie unser Berliner Wahlprogramm "Ganz Sicher Berlin" aufrufen und herunterladen.

Der Klimawandel, die Arbeit von morgen, Chancengerechtigkeit, der Zusammenhalt der Gesellschaft, die Einheit Europas sind die Themen, die die Zukunft unseres Landes bestimmen. Sie stehen im Mittelpunkt unseres Wahlprogramms zur Wahl zum Deutschen Bundestag. Wofür wir stehen, was uns antreibt und wonach wir streben haben wir in unserem Zukunftsprogramm aufgeschrieben, das Sie hier nachlesen und herunterladen können.

 

22.06.2021 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Neue Skateanlage kommt in den Bürgerpark

 

Vergangenen Freitag informierte das Bezirksamt, dass es die wegen Verletzungsgefahr seit Mai abgesperrte Skateanlage entfernt habe. Um die zunehmend marodere Anlage im Bürgerpark zu ersetzen, hatte das Abgeordnetenhaus auf mein Betreiben gemeinsam mit dem Kollegen Torsten Hofer bereits 250.000 Euro bewilligt. In diesem Frühjahr zeigte sich, dass Pankow damit keine neue und zeitgemäße Skateanlage erhalten würde. Denn die Aktualisierung der Bauplanungsunterlage ergab wegen gestiegener Baukosten sowie geänderter Anforderungen Gesamtkosten von 360.000 Euro. Im für Finanzen zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses konnten wir im Mai erfolgreich für die Freigabe der Summe werben. Die Realisierung der Neuanlage ist in der Verantwortung des Bezirks Pankow. Seinen Angaben zufolge ist der Baubeginn noch für dieses Jahr September geplant, die Fertigstellung soll im ersten Quartal 2022 erfolgen.

Neue Skateanlage im Bürgerpark Pankow (Planungsstand Oktober 2020)

 

08.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Pankows Himmel ohne Lärm

 

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow wie versprochen steigt.

 

26.09.2020 in Bezirks-SPD

Tietje und Buchner führen Pankower SPD

 

Pankows Bezirksstadträtin Rona Tietje und der Abgeordnete Dennis Buchner sind die neuen Vorsitzenden der Pankower SPD. Die 130 Mitglieder der Kreisdelegiertenversammlung wählten die 38jährige Juristin und den 43jährigen Politikwissenschaftler, die beide gebürtig aus Schleswig-Holstein stammen, an die Spitze der größten SPD-Verbandes im Osten der Bundesrepublik. Als erste Pankower Doppelspitze lösen beide den Gewerkschafter Knut Lambertin ab, der nach fünf Jahren im Amt nicht wieder kandidiert hatte.

Beide machten in ihren Redebeiträgen deutlich, dass die SPD im Bezirk tief verankert sei, seit 1990 an zahlreichen Stellen Verantwortung übernommen habe. Mit über 2100 Mitgliedern sei die SPD nicht nur die größte Partei des Bezirks, sondern ihre Mitglieder auch tief in Vereinen, Verbänden und Initiativen verwurzelt.

Tietje und Buchner appellierten an Mut und Geschlossenheit der Partei, die sich im kommenden Jahr zeitgleich den Wahlen in Bund, Land und Bezirk stellt.

„Wir wollen Wahlen gewinnen,“ stellten beide klar. Hauptgegner, gerade im Norden des Bezirks, sei die AfD. Buchner machte zudem klar, dass er eine Richtigstellung des grünen Zählgemeinschaftspartners erwarte: „wenn die Grünen immer noch behaupten, dass die SPD einen Antrag in der BVV mit AfD-Stimmen durchgebracht hätte, dann erwarten wir eine Klarstellung, andernfalls ist eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit schwer vorstellbar.“ Buchner verwies darauf, dass das Ergebnis der namentlichen Abstimmung gut dokumentiert sei.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Birte Darkow und Annette Unger gewählt, sowie aus unserer Abteilung Rolf Henning. Neue Schriftführerin wird Karoline Tippelt-Wohl, neuer Kassierer wird Björn Steinborn.

Viel Unterstützung für ihre Kandidatur als Vorsitzende der Berliner SPD bekamen auch Franziska Giffey und Raed Saleh. Auch wenn Saleh an diesem Abend allein kommen musste, weil die Bundesministerin Termine in NRW wahrnahm. Eine Botschaft vereinte alle anwesenden Parteimitglieder: Franziska Giffey soll nächste Regierende Bürgermeisterin werden. Dafür wird die Partei auch in Pankow kämpfen.

Nächste Bezirksbürgermeisterin Pankows will Rona Tietje selbst werden. Die Jugendstadträtin wurde von der Versammlung als Spitzenkandidatin im Bezirk nominiert: „Wir möchten für alle da sein, die in Pankow leben – Zusammenhalt statt Spaltung ist unser Ziel. Die Klientelpolitik überlassen wir bitte anderen“, beschrieb Tietje das Leitziel ihrer Kandidatur.

Die SPD Pankow ist nicht nur der größte SPD-Verband im Osten der Bundesrepublik, sondern auch die bei weitem mitgliederstärkste Partei im Bezirk Pankow. Mit ihren 13 Ortsvereinen ("Abteilungen"), acht Arbeitsgemeinschaften sowie weiteren Arbeitskreisen ist sie überall im Bezirk präsent. Die SPD Alt-Pankow zwischen den Bahnhöfen Pankow, Wollankstrasse und Pankow-Heinersdorf sowie Schloßpark und Bürgerpark im Zentrum des Bezirkes ist einer der 13 Ortsvereine.

 

10.09.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Drei Millionen Euro für den Bau der neuen Schwimmhalle in Pankow

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung Förderungen im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat die Große Koalition insgesamt zusätzlich 600 Mio. Euro für das Förderprogramm zur Verfügung gestellt.

Mit 3 Millionen Euro profitiert nun auch die Schwimmhalle Pankow in der Wolfshagener Straße von diesen Mitteln. Seit vielen Jahren warten die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf den Bau des Multifunktionsbades, welches auf der Ruine der alten Schwimmhalle und mit dem bestehenden Freibad entstehen soll.

Klaus Mindrup, SPD-MdB für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, und Mitglied im Bauausschuss, zeigt sich erfreut: "Auf Vorschlag der SPD setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für die Verbesserung kommunaler Infrastruktur, in meinem Wahlkreis für den Ersatzneubau für die Schwimmhalle Pankow. An fehlenden Finanzmitteln liegt es nicht, wenn sich der Neubau weiterhin verzögern sollte."

Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: "Seit 2014 sind die Gelder für den Neubau des Schwimmbades eingestellt. Bislang konnten sie nicht umgesetzt werden, weil der Bezirk Pankow nicht in der Lage war das Baurecht zu sichern. Ich freue mich, dass der Bund jetzt hilft, die durch die Bauverzögerung entstandenen Mehrkosten auszugleichen."

 

Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider

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18.09.2021, 10:30 Uhr Einladung zum Entenrennen auf der Panke

07.10.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
Am 7. Oktober treffen wir uns nicht in der Kreisgeschäftsstelle (KGS). Details über den Ort folgen zeitnah in …

11.11.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung