Grüne verweigern Schlaglochprogramm

Veröffentlicht am 02.03.2011 in Berlin

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat eine Senatsvorlage zustimmend zur Kenntnis genommen und den Bezirken zusätzlich 25 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Diese Sondermittel sind zweckgebunden dazu bestimmt, witterungsbedingte Straßenschäden zu beseitigen.

Die Bürgerinnen und Bürger begrüßen das. Alle Bezirke begrüßen diese Sondermittel, die sie im vergangenen Jahr auch nahezu vollständig ausgeschöpft haben. Die Wirtschaft begrüßt das und alle Verbände. Trotz kritischer Haushaltslage haben wir erneut Prioritäten gesetzt.

Die Grünen haben ihre ideologischen Klemmungen nicht überwinden können und sogar mit NEIN gestimmt. Diese verantwortungslose Haltung zeigt erneut, wie weit sich die Grünen von der Bevölkerung entfernt haben.
Für Pankow bleibt nur zu hoffen, dass der völlig überforderte grüne Staustadtrat wenigstens diese Arbeiten zu koordinieren in der Lage ist.

 
 

Homepage Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

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