19.10.2022 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Mehr Geld für Schulbauoffensive, Fortführung 29 Euro-Ticket, Wärmeversorgung in Berliner Hand

 

Mit der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sind wir am 15. und 16. Oktober zu einer Klausurtagung zusammen gekommen und haben dabei wegweisende Beschlüsse gefasst:

Wir wollen die Berliner Schulbauoffensive ausweiten und beschleunigen, indem wir unsere Berliner Wohnungsbaugesellschaft berlinovo mit an Bord holen. Seit 2016 haben wir Milliardenbeträge eingesetzt und mithilfe der Bezirke und der Howoge über 25.000 Schulplätze neu geschaffen, gleichwohl sehen wir nicht zuletzt in Pankow den immensen Nachholbedarf. Mit den finanziellen Möglichkeiten und der Expertise eines weiteren Players werden wir in den kommenden Jahren mehr als nur 40 Schulen anfassen können.

Für den Klimaschutz, die Verkehrswende und die finanzielle Entlastung der Berliner Haushalte wollen wir eine Fortführung des 29-Euro-Tickets. Auf unseren Vorschlag hin hat Berlin als einziges Bundesland dafür gesorgt, dass der günstige ÖPNV seit Oktober fortgesetzt wird. Dabei soll es auch nach dem 31. Dezember bleiben, und zwar inklusive einer Reduzierung der Sozial- und Seniorentickets. Wir setzen damit auch unsere langjährige Beschlusslage um, ein 365-Euro-Jahresticket in Berlin einzuführen.

75 Prozent der öffentlichen und privaten Gebäude in Berlin werden mit Fernwärme oder Gas versorgt. Die Berliner Wärmeversorgung gehört als Teil der Daseinsvorsorge insgesamt in die öffentliche Hand. Mit der von uns angestrebten staatlichen Kontrolle unserer Wärme- und Energieversorgung sowie der Infrastruktur stellen wir uns optimal auf, um die Klima- und Energiekrise bewältigen zu können.

Die Resolution der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem Titel "Berlin bleibt beieinander - Berlin packt das" können Sie hier herunterladen.

 

16.09.2022 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Öffentliche Beteiligung am Flächennutzungsplan Pankower Tor

 

Für die Nachnutzung des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow (sog. Pankower Tor) hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in dieser Woche die beabsichtigte Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Internet veröffentlicht. Die Unterlagen sind hier einsehbar (klick). Nun sind Sie gefragt: Bis spätestens zum 14. Oktober können Sie Ihre Stellungnahme auf dieser Webseite abgeben (klick). Dort finden Sie auch weitere Möglichkeiten, Ihre Vorschläge und Stellungnahme einzureichen. 

 

24.04.2022 in Ankündigung

Einladung zum 1. Mai im Bürgerpark

 

Wir freuen uns, endlich wieder zu unserem traditionellen Kinder- und Volksfest am 1. Mai  im Bürgerpark einladen zu können (Leonhard-Frank-Straße, Nähe Kinderbauernhof Pinke-Panke). Von 13.00 bis 18.00 Uhr gibt es für Kinder ein abwechslungsreiches Programm, darunter T-Shirt-Malen und ein Auftritt des Kindertheaters Varia Vineta. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit Pankower und Berliner SPD-Politikern ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auf Sie!

 

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Termine

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16.12.2022, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
Bitte melden Sie sich  unter  buergersprechstunde@torsten-schneider.com  mit einem Hinweis auf Ihr Anlieg …

19.01.2023, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
Bitte melden Sie sich  unter  buergersprechstunde@torsten-schneider.com  mit einem Hinweis auf Ihr Anliegen …

19.01.2023, 19:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Versammlung