Berlin
03.12.2018 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.
Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.
19.08.2017 in Berlin
Am 24. September findet neben der Wahl zum Deutschen Bundestag auch ein Volksentscheid über den Flughafen Tegel statt. Unser Pankower SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup hat eine ganz klare Botschaft: Tegel muss dauerhaft geschlossen werden, denn Lärm macht krank. In den letzten zwei Jahrzehnten wurden die politischen Entscheidungen über die Aufgabe Berlins innerstädtischer Flughäfen zugunsten eines einzigen außerhalb gelegenen Flughafens getroffen, auf deren Einhaltung sich die Menschen verlassen haben. 300.000 Berlinerinnen und Berliner in der Einflugschneise Tegels dürfen nicht Opfer von populistischen und opportunistischen Interessen von FDP, AfD und CDU werden. Deshalb "Nein" beim Volksentscheid! Und Erststimme Klaus Mindrup und Zweitstimme SPD.
23.06.2017 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
Am 22. Juni hat sich das Abgeordnetenhaus mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel beschäftigt und den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen, am 24. September "Nein" zum weiteren Flugbetrieb zu sagen. Die Stellungnahme des Berliner Landesparlamentes enthält alle wesentlichen Sachargumente, die gegen die Offenhaltung von TXL sprechen.
Im Zentrum Pankows kennt man zum Beispiel die 60 Kerosintanklastzüge, die – weil der Flughafentunnel in Tegel aus Sicherheitsgründen tabu ist – tagtäglich durch das dicht bebaute Wohngebiet fahren. Hier weiß man, dass Landungen und Starts das besondere Risiko eines Absturzes bergen. Und hier kennt man die tägliche 18-stündige Fluglärmbelastung (nicht eingerechnet die reichlichen nächtlichen Flüge von Post und Flugbereitschaft).
10.04.2017 in Berlin
Die SPD in Pankow hält an ihrer Position unverändert fest, den Flughafen Tegel so schnell wie möglich zu schließen. Die Argumente zur Beendigung des innerstädtischen Flugbetriebs sind weiterhin richtig. Die Flughafenkampagne rund um die FDP weiß selbst, dass ein Weiterbetrieb unmöglich ist und hat deshalb keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Desinformation hat bei den Pankowerinnen und Pankowern nicht verfangen. Lediglich 3,4 Prozent der Stimmberechtigten im Bezirk unterzeichneten das Volksbegehren. Berlin braucht TXL nicht, Berlin braucht den BER.
24.03.2017 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin
84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.
Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
Aktualisierung 29.03.2017: Das Wortprotokoll der Plenarsitzung vom 23. März 2017 liegt nun vor. Hier können Sie die Rede nachlesen.
18.03.2021, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
Bitte vereinbaren Sie Ihren Termin per E-Mail unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com oder per Telefon. Wi …
18.03.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
Sollte ein physisches Zusammentreffen nicht möglich sein, werden wir uns per Videokonferenz zusammenschalten. Det …
15.04.2021, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
Bitte vereinbaren Sie Ihren Termin per E-Mail unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com oder per Telefon. …