Nachrichten zum Thema Berlin
19.08.2017 in Berlin
Tegel muss dauerhaft geschlossen werden!
Am 24. September findet neben der Wahl zum Deutschen Bundestag auch ein Volksentscheid über den Flughafen Tegel statt. Unser Pankower SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup hat eine ganz klare Botschaft: Tegel muss dauerhaft geschlossen werden, denn Lärm macht krank. In den letzten zwei Jahrzehnten wurden die politischen Entscheidungen über die Aufgabe Berlins innerstädtischer Flughäfen zugunsten eines einzigen außerhalb gelegenen Flughafens getroffen, auf deren Einhaltung sich die Menschen verlassen haben. 300.000 Berlinerinnen und Berliner in der Einflugschneise Tegels dürfen nicht Opfer von populistischen und opportunistischen Interessen von FDP, AfD und CDU werden. Deshalb "Nein" beim Volksentscheid! Und Erststimme Klaus Mindrup und Zweitstimme SPD.
10.04.2017 in Berlin
Flughafen Tegel schließen
Die SPD in Pankow hält an ihrer Position unverändert fest, den Flughafen Tegel so schnell wie möglich zu schließen. Die Argumente zur Beendigung des innerstädtischen Flugbetriebs sind weiterhin richtig. Die Flughafenkampagne rund um die FDP weiß selbst, dass ein Weiterbetrieb unmöglich ist und hat deshalb keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Desinformation hat bei den Pankowerinnen und Pankowern nicht verfangen. Lediglich 3,4 Prozent der Stimmberechtigten im Bezirk unterzeichneten das Volksbegehren. Berlin braucht TXL nicht, Berlin braucht den BER.
19.04.2013 in Berlin
Gesagt, getan: Saleh und Scheeres stellen Programm zur Unterstützung von Brennpunktschulen vor
Auf unserer Januarsitzung hatten wir den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, bei uns zu Gast, der mit uns zum Thema Brennpunktschulen diskutierte. Saleh stellte damals ein Programm für Brennpunktschulen in Aussicht und erläuterte erste Eckpunkte. An diesem Freitag nun präsentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende zusammen mit der Bildungssenatorin Sandra Scheeres das konkrete Programm der Berliner SPD-Fraktion zur Unterstützung von Schulen, die vor besonderen Belastungen stehen.
Ab 2014 sollen rund 200 Berliner Schulen zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich bis zu 100.000 Euro erhalten. Ziel des Programms ist es, Schulen mit hoher sozialer Belastung stärker als bisher zu unterstützen. Die Schulen sollen bei der Ausgabe der zusätzlichen Mittel selbstständig agieren und auf Kooperationsangebote zurückgreifen können. Dafür sind jährlich 15 Millionen Euro vorgesehen.
11.04.2013 in Berlin
Politische Vernunft walten lassen - an der Schließung des Flughafens Tegel festhalten! (Aktualisierung 05.06.2013)
Die Abteilung Alt-Pankow hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 11. April 2013 den folgenden Antrag zur Weiterleitung an den kommenden Landesparteitag beschlossen:
Politische Vernunft walten lassen - an der Schließung Tegels festhalten!
Vor dem Hintergrund der in der Öffentlichkeit stattfindenden Diskussionen um eine Offenhaltung des Flughafens Tegel auch nach Eröffnung des Großflughafens BER bekräftigt die SPD ihre bestehende Beschlusslage zu den Berliner Flughäfen. Tegel muss im Ergebnis dieser spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme der BER-Startbahnen geschlossen werden. Initiativen für eine über diesen Zeitraum hinausgehende Offenhaltung Tegels erteilen wir eine klare Absage.
13.08.2011 in Berlin
13. August 2011: SPD zeigt Flagge gegen Rechtsextremisten
Die Welt schaute auf Berlin und sah die Spitzen des Staates, die der Spaltung Deutschlands, der Errichtung der Berliner Mauer und der zahlreichen Opfer gedachten. Ausgerechnet den 50. Jahrestag des Mauerbaus hatten sich eine Handvoll Rechtsradikale ausgesucht, um mit einer "Gedenkminute" auf der Bösebrücke, die den Wedding mit dem Prenzlauer Berg verbindet, zu provozieren. Die Pankower SPD auf der einen und die SPD aus Mitte auf der anderen Seite der Brücke stellten sich den Neonazis erneut aufrecht entgegen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen, Mitglieder des Kreisvorstandes, der BVV- und Abgeordnetenhausfraktion, des Bezirksamtes sowie fast alle Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen am 18. September waren unter den Protestierenden.
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