20.06.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

14.05.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

16.11.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Vorlesetag 2018: Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat

 

Zum bundesweiten Vorlesetag habe ich in diesem Jahr an der Arnold-Zweig-Grundschule in der Wollankstraße vorgetragen. Die Klasse 4c verlangte nach einer "coolen" Geschichte. Auf Empfehlung Wiebke Schlesers von der zurecht wiederholt ausgezeichneten Kinderbuchhandlung BuchSegler in der Florastraße wurde es daraufhin das Buch "Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat" von Marc-Uwe Kling. 

Die Neugierde unter den Kindern war groß zu erfahren, wie ein Leben ohne Internet aussieht. Die Buchempfehlung war sehr, sehr lustig und gefiel den Schülerinnen und Schülern. Viele Kinder sagten, sie wollten das Buch noch einmal selbst lesen. Wenn der heutige Vorlesetag ein Beitrag zum Selberlesen gewesen ist, freut mich das sehr. Das Buch habe ich auch in diesem Jahr der Schulbibiothek überlassen, damit die Kinder es sich ausleihen können.

 

 

 

05.09.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Abgeordnetenhaus bewilligt 29 Mio. Euro für Pankower Schwimmbad mit 50-Meterbahn

 

Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben wir heute die Finanzmittel für den Bau des Multifunktionsbades in Pankow freigegeben. 29 Millionen Euro stehen damit zur Verfügung, um das lang ersehnte zeitgemäße, ganzjährige Schwimmen an der Wolfshagener Straße zu ermöglichen. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass Planung und Bau an einen Generalübernehmer vergeben werden sollen. Dieser soll ferner für 15 Jahre die Instandhaltung gewährleisten, Betreiber des Bades werden die Berliner Bäder Betriebe. Für die Instandhaltungskosten wie auch die zu erwartenden Baukostensteigerungen hat Berlin die Spielräume geschaffen. Der Hauptausschuss hat den Senat heute auch beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass möglichst eine 50-Meterbahn realisiert wird. Die im April vorgelegte Machbarkeitsstudie im Auftrag des Bezirkes hatte gezeigt, dass in Alt-Pankow ein Multifunktionsbad mit Schule und großem Spielplatz realisierbar ist. Mit der Mittelfreigabe für das Schwimmbad ist der Weg frei, die konkrete Bebauungsplanung zu beginnen. Es ist nun am Bezirk Pankow, schnellstmöglich grünes Licht für eine 50-Meterbahn zu geben. Anderenfalls wird wie bisher vorgesehen eine 25-Meterbahn gebaut.

 

14.08.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Sanierungsmittel für den Dusekespielplatz verfügbar

 

Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

 

Termine

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29.08.2019, 19:30 Uhr - 29.08.2019 SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand

31.08.2019 - 31.08.2019 SPD Alt-Pankow: Abteilungsausflug in die Mark Brandenburg
Details beim Abteilungsvorsitzenden philipp.kramp(at)gmail.com.

05.09.2019, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider