Rede zur Vorstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013

Veröffentlicht am 06.03.2012 in Berlin

Der Entwurf des Doppelhaushaltes für 2012 und 2013 wurde am 23. Februar durch Finanzsenator Ulrich Nußbaum in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Er bildet die Grundzüge unseres in der Koalition für die kommenden fünf Jahre vereinbarten "Berliner Wegs" der Schwerpunktsetzungen bei Bildung, Innovation und Forschung, Wissenschaft, sowie der Investitionen in Zukunftsstandorte ab. Gleichzeitig behalten wir unseren Konsolidierungskurs angesichts der hohen Verschuldung bei. In den Ausschusssitzungen der kommenden Monate werden nun die Parlamentarier die detaillierte Ausgestaltung in ihren jeweiligen Fachbereichen debattieren. Bis zur Jahresmitte soll der Haushalt im Landesparlament verabschiedet werden. Als Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion habe ich in der Auftaktdebatte zum Haushalt gesprochen. In meinem YouTube-Kanal finden Sie dazu hier einen Mitschnitt. Zum Nachlesen finden Sie meinen Redebeitrag hier im Plenarprotokoll.

 
 

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