05.09.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Abgeordnetenhaus bewilligt 29 Mio. Euro für Pankower Schwimmbad mit 50-Meterbahn

 

Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben wir heute die Finanzmittel für den Bau des Multifunktionsbades in Pankow freigegeben. 29 Millionen Euro stehen damit zur Verfügung, um das lang ersehnte zeitgemäße, ganzjährige Schwimmen an der Wolfshagener Straße zu ermöglichen. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass Planung und Bau an einen Generalübernehmer vergeben werden sollen. Dieser soll ferner für 15 Jahre die Instandhaltung gewährleisten, Betreiber des Bades werden die Berliner Bäder Betriebe. Für die Instandhaltungskosten wie auch die zu erwartenden Baukostensteigerungen hat Berlin die Spielräume geschaffen. Der Hauptausschuss hat den Senat heute auch beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass möglichst eine 50-Meterbahn realisiert wird. Die im April vorgelegte Machbarkeitsstudie im Auftrag des Bezirkes hatte gezeigt, dass in Alt-Pankow ein Multifunktionsbad mit Schule und großem Spielplatz realisierbar ist. Mit der Mittelfreigabe für das Schwimmbad ist der Weg frei, die konkrete Bebauungsplanung zu beginnen. Es ist nun am Bezirk Pankow, schnellstmöglich grünes Licht für eine 50-Meterbahn zu geben. Anderenfalls wird wie bisher vorgesehen eine 25-Meterbahn gebaut.

 

14.08.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Sanierungsmittel für den Dusekespielplatz verfügbar

 

Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

 

03.07.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbau in den Sommerferien

 

In dieser Woche beginnen die Sommerferien. Während der Unterrichtsbetrieb ruht, werden an vier Schulen im Wahlkreis Pankow Zentrum Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium und in der Schule an der Strauchwiese werden Fettabscheider eingebaut. Die Baumaßnahmen haben jeweils einen Umfang von 90.000 Euro. Größere Baumaßnahmen gibt es an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle saniert, ferner wird bei dieser Baumaßnahme im Umfang von 1,35 Millionen Euro das Grundstück für die Fernwärmeversorgung erschlossen. Dadurch werden die Bauarbeiten über die Ferien hinaus andauen. Dies gilt auch für die Elisabeth-Christinen-Grundschule, wo im Umfang von über 5,5 Millionen Euro das Haus A inklusive Elektro, Sanitär und Rettungswege saniert wird, darüber hinaus das Haus B und das Haus C der Schule. Für über 185 Millionen Euro werden landesweit 276 Schulen saniert, davon 32 in Pankow

 

29.06.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2018

 

Nach wie vor sind viele Verkehrswege in der Stadt in einem miesen Zustand. Mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates werden in diesem Jahr berlinweit für rund 32 Millionen Euro Straßen, Radwege und Gehwege wieder hergestellt. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und zehn Gehwege angefasst.

In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum mit Niederschönhausen sind dies folgende Maßnahmen:

Gehwegerneuerungen:

  • Dietzgenstraße im Abschnitt Kuckhoffstraße bis Eichenstraße
  • Mendelstraße (beidseitig) von Damerowstraße bis zum Neubau der Gesobau
  • Straße 41 zwischen der Blankenburger Straße und der Straße 39

Straßenerneuerung:

  • Breite Straße zwischen Mühlenstraße und Berliner Straße

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms erfolgt bis zum Jahr 2020 die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg).

Tatsächlich sind dies nur einige jener Straßen, auf deren Sanierungsbedarf mich Pankowerinnen und Pankower hingewiesen haben. Ausreichend ist dies längst nicht. Der Zustand von Straßen wie beispielsweise Florapromenade, Eintrachtstraße und Am Schlosspark (abschnittsweise) ist verheerend. Diese Verkehrswege müssen dringend erneuert werden.  

In der viel befahrenen Florastraße erfolgte dieser Tage eine weitere abschnittsweise Erneuerung der Fahrbahndecke. So nötig diese war, die Baumaßnahme kam wohl für alle Anwohnerinnen und Anwohner überraschend. Ein rechtzeitiger Hinweis auf der bezirklichen Informationsseite "Baustelleninformationen" wurde nicht nur wegen der bald zweiwöchigen Aufhebung der Parkmöglichkeiten  in meinem Bürgerbüro verärgert eingefordert.

 

25.06.2018 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 29. Juni

 

Am Freitag dieser Woche führe ich einen Wahlkreistag mit engagierten Einrichtungen und Vereinen des Pankower Zentrums durch, die in der Zivilgesellschaft des Bezirkes hohe Anerkennung genießen. Dabei freue ich mich, mit den Macherinnen und Machern des in Alt-Pankow angesehenen unabhängigen Jugendzentrums JUP Gespräche über ihre Arbeit führen zu können. Die SPD Pankow hat das herausragende Engagement des JUP in diesem Jahr mit dem Ella-Kay-Preis für bürgerschaftliches Engagement gewürdigt. Auch mit dem nicht minder anerkannten Frauenprojekt Paula-Panke werde ich Gespräche über ihre Arbeit führen können. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow sah sich vor kurzem gezwungen, im Namen der Pankowerinnen und Pankower die bedeutende Arbeit von Paula-Panke und weitere Einrichtungen gegen antidemokratische Angriffe zu verteidigen.

Meinen Wahlkreistag werde ich ein weiteres Mal nutzen, während der Nazibarbarei drangsalierter und ermordeter Nachbarn aus dem Florakiez durch Reinigen ihrer Stolpersteine zu gedenken. Schließlich werde ich mit den ehrenamtlichen Engagierten des Vereins Kiezinseln über ihr Engagement sprechen, wie trotz des erheblichen Rückstaus wiederherzustellender beziehungsweise zu sanierender Spielplätze im Bezirk Wege gefunden werden können, den Spielplatz Dusekestraße den Kindern im dicht besiedelten Florakiez wieder zugänglich zu machen.

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 14.00 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

Termine

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10.01.2019, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

10.01.2019, 19:30 Uhr - 10.01.2019 SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung

14.02.2019, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider