29.06.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2018

 

Nach wie vor sind viele Verkehrswege in der Stadt in einem miesen Zustand. Mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates werden in diesem Jahr berlinweit für rund 32 Millionen Euro Straßen, Radwege und Gehwege wieder hergestellt. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und zehn Gehwege angefasst.

In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum mit Niederschönhausen sind dies folgende Maßnahmen:

Gehwegerneuerungen:

  • Dietzgenstraße im Abschnitt Kuckhoffstraße bis Eichenstraße
  • Mendelstraße (beidseitig) von Damerowstraße bis zum Neubau der Gesobau
  • Straße 41 zwischen der Blankenburger Straße und der Straße 39

Straßenerneuerung:

  • Breite Straße zwischen Mühlenstraße und Berliner Straße

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms erfolgt bis zum Jahr 2020 die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg).

Tatsächlich sind dies nur einige jener Straßen, auf deren Sanierungsbedarf mich Pankowerinnen und Pankower hingewiesen haben. Ausreichend ist dies längst nicht. Der Zustand von Straßen wie beispielsweise Florapromenade, Eintrachtstraße und Am Schlosspark (abschnittsweise) ist verheerend. Diese Verkehrswege müssen dringend erneuert werden.  

In der viel befahrenen Florastraße erfolgte dieser Tage eine weitere abschnittsweise Erneuerung der Fahrbahndecke. So nötig diese war, die Baumaßnahme kam wohl für alle Anwohnerinnen und Anwohner überraschend. Ein rechtzeitiger Hinweis auf der bezirklichen Informationsseite "Baustelleninformationen" wurde nicht nur wegen der bald zweiwöchigen Aufhebung der Parkmöglichkeiten  in meinem Bürgerbüro verärgert eingefordert.

 

25.06.2018 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 29. Juni

 

Am Freitag dieser Woche führe ich einen Wahlkreistag mit engagierten Einrichtungen und Vereinen des Pankower Zentrums durch, die in der Zivilgesellschaft des Bezirkes hohe Anerkennung genießen. Dabei freue ich mich, mit den Macherinnen und Machern des in Alt-Pankow angesehenen unabhängigen Jugendzentrums JUP Gespräche über ihre Arbeit führen zu können. Die SPD Pankow hat das herausragende Engagement des JUP in diesem Jahr mit dem Ella-Kay-Preis für bürgerschaftliches Engagement gewürdigt. Auch mit dem nicht minder anerkannten Frauenprojekt Paula-Panke werde ich Gespräche über ihre Arbeit führen können. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow sah sich vor kurzem gezwungen, im Namen der Pankowerinnen und Pankower die bedeutende Arbeit von Paula-Panke und weitere Einrichtungen gegen antidemokratische Angriffe zu verteidigen.

Meinen Wahlkreistag werde ich ein weiteres Mal nutzen, während der Nazibarbarei drangsalierter und ermordeter Nachbarn aus dem Florakiez durch Reinigen ihrer Stolpersteine zu gedenken. Schließlich werde ich mit den ehrenamtlichen Engagierten des Vereins Kiezinseln über ihr Engagement sprechen, wie trotz des erheblichen Rückstaus wiederherzustellender beziehungsweise zu sanierender Spielplätze im Bezirk Wege gefunden werden können, den Spielplatz Dusekestraße den Kindern im dicht besiedelten Florakiez wieder zugänglich zu machen.

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 14.00 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

30.04.2018 in Ankündigung von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Gespräch auf dem Maifest im Bürgerpark

 

Am 1. Mai findet im Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße (in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke) das traditionelle Maifest der Pankower Sozialdemokratie statt. Von 13.00 bis 18.00 Uhr bietet die SPD Pankow ein umfangreiches Unterhaltungs- und Kinderprogramm sowie Informationen der SPD und die Möglichkeit, mit SPD-Politikern auf Pankow, aus dem Land und aus dem Bundestag ins Gespräch zu kommen. Ich werde ab 15.00 Uhr vor Ort sein und freue mich auf die Gespräche mit Ihnen. Viel Gesprächsstoff gibt es schließlich (nicht nur) mit den aktuellen Entwicklungen um die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße, dem Rangierbahnhof und anstehenden, teils bereits angelaufenen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen für 16 Schulen in meinem Wahlkreis (Alt-Pankow und südliches Niederschönhausen)

 

30.04.2018 in Bezirk

Schulbauoffensive in Alt-Pankow

 

In der vergangenen Woche hat der Senat den Bericht zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Mit 5,5 Milliarden Euro wird Berlin innerhalb von zehn Jahren den Sanierungsstau an vielen Schulgebäuden beseitigen und den enormen Bedarf an neuen Schulen decken. Der Bericht bildet den Auftakt einer regelmäßigen halbjährlichen Berichterstattung über die Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive. Offensichtliche Lücken und Defizite dieser Erstauflage aufgrund unzureichender Informationen durch einige Bezirke sollten damit schon bald der Vergangenheit angehören. Aus dem Pankower Überblick (hier) über Sanierungs- und Neubaumaßnahmen öffentlicher Schulen haben wir zehn - teils noch zu errichtende - Schulen im Pankower Zentrum herausgefiltert. Diesen Auszug für Alt-Pankow können Sie hier herunterladen. Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen, vielleicht schon morgen auf dem Maifest der SPD im Bürgerpark mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres ab etwa 16.30 Uhr (Maifest Nähe Kinderbauernhof, 13.00 bis 18.00 Uhr) oder auf unserer Facebookseite in diesem entsprechenden Thread.

 

26.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Alt-Pankow begrüßt Grundsatzvereinbarung über ehemaligen Rangierbahnhof

 

Die SPD Alt-Pankow begrüßt, dass es am Mittwoch zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow ("Pankower Tor") gekommen ist. Diese sieht einen vertretbaren Ausgleich der Interessen vor. Die Verhandlungen dauerten rund ein Jahrzehnt und stockten mehr als einmal. Vor eineinhalb Jahren lag zuletzt ein unter SPD-Ägide verhandelter unterschriftsreifer Vertrag vor, der einer neuen Regierungsbildung zum Opfer fiel.

Ein weiteres Verschleppen drohte die Entwicklung nicht nur auf dem Rangierbahnhofsgelände, sondern in weiten Teilen Alt-Pankows für weitere zehn Jahre zu hemmen. Die Eigentümer einer riesigen Brache an der Breite Straße wie auch jene des Rathaus Centers sollten nun ebenfalls zu bisher zurückgehaltenen Investitionen in der Lage sein. Die Einwohnerzahl im Gebiet rund um den Rangierbahnhof hat im vergangenen Jahrzehnt enorm zugenommen, der Bedarf an Wohnungen, sozialer Infrastruktur, aber auch an Einkaufsmöglichkeiten vor Ort ist drastisch gestiegen. In Pankow haben sich SPD, Linke und Grüne in ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2016 darauf verständigt, diesen Bedarfen gerecht zu werden. Demzufolge sollten 1.000 Wohnungen, eine Straßenbahnlinie zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow, zwei Schulen, zwei Möbelmärkte sowie eine sog. Einzelhandelskonzentration von bis zu 30.000 Quadratmetern entstehen können. Die nun getroffene Grundsatzvereinbarung sieht im wesentlichen eine Umsetzung dieser Ziele vor.

Die Zahl der Wohnungen wurde auf 2.000 verdoppelt (davon 30 Prozent mietpreisgebunden), die Errichtung nur noch eines Fachmarktes sowie einer Einzelhandelskonzentration mit einer deutlich verringerten Verkaufsfläche von bis zu 25.000 Quadratmetern und der Bau einer Grundschule auf dem Kerngelände statt zweier an jedem Ende des langgestreckten Areals ist vorgesehen. Ferner soll eine Fußgängerverbindung zwischen dem Gelände und der anderen Seite des Bahndamms geschaffen werden, die Straßenbahnverbindung zwischen Pankow-Zentrum und Heinersdorf kommen, ein Pendlerparkplatz für rund 800 PKW sowie ein Fahrradparkhaus für rund 1.000 Fahrräder am S-Bahnhof Pankow entstehen. Dem Vernehmen nach wird der Eigentümer 550 Millionen Euro in die Entwicklung des Geländes investieren. Der Verzicht auf eine zweite Schule schmerzt besonders, doch ist offenbar für den Bereich Heinersdorf das letzte Wort noch nicht gesprochen. Entscheidend ist, dass mit der Grundsatzvereinbarung die Entwicklung des Rangierbahnhofsgebietes endlich Fahrt aufnehmen kann.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.11.2018, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

08.11.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung

22.11.2018, 19:30 Uhr - 22.11.2018 SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand

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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider