24.06.2021 in Topartikel Wahlen

Die SPD-Wahlprogramme für Pankow, für Berlin und für Deutschland

 

Wir wollen ein Pankow für alle! Ein Pankow, in dem sich Frauen und Männer, die Jungen und die Alten, die Alteingesessenen und die gerade Zugezogenen wohlfühlen – unabhängig vom Geldbeutel. Mit unserem kommunalen Wahlprogramm stellen wir Ihnen unsere Ideen, Vorhaben und Pläne für Pankow für die nächsten fünf Jahre vor. Am wichtigsten ist uns dabei, dass wir unseren Bezirk mit Ihnen gemeinsam gestalten. Sie alle sollen die Gelegenheit haben, sich einzubringen. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und Ihre Wünsche für Pankow zu erfahren. Unser Wahlprogramm #HerzenssachePankow zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow können Sie hier nachlesen und herunterladen.

Unser Berliner Wahlprogramm beschreibt unsere Vision für Berlin 2030: eine Stadt für alle, eine familienfreundliche Stadt, eine Stadt der Gleichstellung, eine engagierte Stadt, eine klimafreundliche Stadt, die Kulturhauptstadt Berlin, die Gesundheitsstadt Berlin und die Sportstadt Berlin. Und wir beschreiben unsere fünf großen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen: die 5 B ́s für Berlin: Bauen - Bildung - beste Wirtschaft - bürgernahe Verwaltung - Berlin in Sicherheit. Unter diesem Link können Sie unser Berliner Wahlprogramm "Ganz Sicher Berlin" aufrufen und herunterladen.

Der Klimawandel, die Arbeit von morgen, Chancengerechtigkeit, der Zusammenhalt der Gesellschaft, die Einheit Europas sind die Themen, die die Zukunft unseres Landes bestimmen. Sie stehen im Mittelpunkt unseres Wahlprogramms zur Wahl zum Deutschen Bundestag. Wofür wir stehen, was uns antreibt und wonach wir streben haben wir in unserem Zukunftsprogramm aufgeschrieben, das Sie hier nachlesen und herunterladen können.

 

07.07.2021 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Öffentlichkeitsbeteiligung an Schwimmbadgestaltung Wolfshagener Straße bis 15. Juli

 

Noch bis zum 15. Juli ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Gestaltung des zukünftigen Multifunktionsbades an der Wolfshagener Straße möglich. Teil des Bebauungsplanes sind auch die Planungen einer Schule und eines Spielplatzes. Weiteres nicht ausgeschlossen.

Seit langem fordert die SPD in Pankow den zügigen Bau des Bades. Wir haben uns wiederholt mit vielen Pankower Akteuren zu ihren Wünschen und Vorstellungen ausgetauscht. Ausreichende Finanzmittel für die Entwicklung des Areals hat das Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellt. Inklusive der Abdeckung von mittlerweile nicht unerheblichen Kostensteigerungen durch das vom Bezirk nur schleppend betriebene Verfahren zur Realisierung unseres Bades.

So wundert es auch wenig, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung in die Schulferien geschoben wurde, dass öffentliche Hinweise auf die Beteiligungsmöglichkeit von uns Pankowerinnen und Pankowern kaum zu finden sind und dass negative Berichte zur Entwicklung des Schwimmbadstandortes dieser Tage offenkundig lanciert wurden.

Wir lassen uns nicht beirren, unser Sommerbad Pankow an der Wolfshagener Straße weiter zu entwickeln zu einem ganzjährigen Schwimmbad mit Spabereichen und sozialer Infrastruktur für die Anwohnerinnen und Anwohner. Wenn Sie sich an der Gestaltung des Bebauungsplans 3-80 beteiligen  möchten, führt Sie dieser Link auf die Webseite des Pankower Stadtentwicklungsamtes (klick).

 

30.06.2021 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2021

 

In Berlin haben gerade die Sommerferien begonnen, doch an 26 Pankower Schulen wird wenig Ruhe einkehren: 29 Baumaßnahmen werden im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive für fast 24,3 Mio. Euro aufgenommen oder fortgesetzt. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen dazu. An der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die bereits seit einigen Monaten im Bau befindlichen Erweiterungsgebäude für das bevorstehende Schuljahr fertig gestellt. Jedes dieser Gebäude kostet drei Mio. Euro. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule und an der Schule an der Strauchwiese werden ferner die Mensen um ein Gebäude für eine Mio. Euro ergänzt bzw. für 820.000 Euro erweitert.

Erfreulich sind auch die zwei Grundsteinlegungen für Schulneubauten in meinem Wahlkreis kurz vor den Sommerferien. Die SchuleEins hat begonnen, für 1,5 Mio. Euro auf einem früheren Parkplatz in der Hadlichstraße ein neues, weiteres Schulgebäude mit Turnhalle zu errichten. 2023 soll das Gebäude fertig sein. Und die Panke-Schule an der Galenusstraße wird für 45 Mio. Euro inklusive einer Sporthalle vollständig neu gebaut, das alte Gebäude ist abgerissen. Auch diese Schule soll 2023 übergeben werden. Dann wird die Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" für insgesamt 150 Kinder Schulplätze bieten, zuletzt waren es 90 Schulplätze.

 

22.06.2021 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Neue Skateanlage kommt in den Bürgerpark

 

Vergangenen Freitag informierte das Bezirksamt, dass es die wegen Verletzungsgefahr seit Mai abgesperrte Skateanlage entfernt habe. Um die zunehmend marodere Anlage im Bürgerpark zu ersetzen, hatte das Abgeordnetenhaus auf mein Betreiben gemeinsam mit dem Kollegen Torsten Hofer bereits 250.000 Euro bewilligt. In diesem Frühjahr zeigte sich, dass Pankow damit keine neue und zeitgemäße Skateanlage erhalten würde. Denn die Aktualisierung der Bauplanungsunterlage ergab wegen gestiegener Baukosten sowie geänderter Anforderungen Gesamtkosten von 360.000 Euro. Im für Finanzen zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses konnten wir im Mai erfolgreich für die Freigabe der Summe werben. Die Realisierung der Neuanlage ist in der Verantwortung des Bezirks Pankow. Seinen Angaben zufolge ist der Baubeginn noch für dieses Jahr September geplant, die Fertigstellung soll im ersten Quartal 2022 erfolgen.

Neue Skateanlage im Bürgerpark Pankow (Planungsstand Oktober 2020)

 

08.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Pankows Himmel ohne Lärm

 

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow wie versprochen steigt.

 

Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider

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Termine

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05.08.2021, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
Die Anmeldung unter  buergersprechstunde@torsten-schneider.com  mit einem Hinweis auf das Anliegen ist gewüns …

05.08.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung

26.08.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Alt-Pankow: Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung