30.04.2018 in Ankündigung von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Gespräch auf dem Maifest im Bürgerpark

 

Am 1. Mai findet im Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße (in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke) das traditionelle Maifest der Pankower Sozialdemokratie statt. Von 13.00 bis 18.00 Uhr bietet die SPD Pankow ein umfangreiches Unterhaltungs- und Kinderprogramm sowie Informationen der SPD und die Möglichkeit, mit SPD-Politikern auf Pankow, aus dem Land und aus dem Bundestag ins Gespräch zu kommen. Ich werde ab 15.00 Uhr vor Ort sein und freue mich auf die Gespräche mit Ihnen. Viel Gesprächsstoff gibt es schließlich (nicht nur) mit den aktuellen Entwicklungen um die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße, dem Rangierbahnhof und anstehenden, teils bereits angelaufenen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen für 16 Schulen in meinem Wahlkreis (Alt-Pankow und südliches Niederschönhausen)

 

30.04.2018 in Bezirk

Schulbauoffensive in Alt-Pankow

 

In der vergangenen Woche hat der Senat den Bericht zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Mit 5,5 Milliarden Euro wird Berlin innerhalb von zehn Jahren den Sanierungsstau an vielen Schulgebäuden beseitigen und den enormen Bedarf an neuen Schulen decken. Der Bericht bildet den Auftakt einer regelmäßigen halbjährlichen Berichterstattung über die Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive. Offensichtliche Lücken und Defizite dieser Erstauflage aufgrund unzureichender Informationen durch einige Bezirke sollten damit schon bald der Vergangenheit angehören. Aus dem Pankower Überblick (hier) über Sanierungs- und Neubaumaßnahmen öffentlicher Schulen haben wir zehn - teils noch zu errichtende - Schulen im Pankower Zentrum herausgefiltert. Diesen Auszug für Alt-Pankow können Sie hier herunterladen. Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen, vielleicht schon morgen auf dem Maifest der SPD im Bürgerpark mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres ab etwa 16.30 Uhr (Maifest Nähe Kinderbauernhof, 13.00 bis 18.00 Uhr) oder auf unserer Facebookseite in diesem entsprechenden Thread.

 

26.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Alt-Pankow begrüßt Grundsatzvereinbarung über ehemaligen Rangierbahnhof

 

Die SPD Alt-Pankow begrüßt, dass es am Mittwoch zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow ("Pankower Tor") gekommen ist. Diese sieht einen vertretbaren Ausgleich der Interessen vor. Die Verhandlungen dauerten rund ein Jahrzehnt und stockten mehr als einmal. Vor eineinhalb Jahren lag zuletzt ein unter SPD-Ägide verhandelter unterschriftsreifer Vertrag vor, der einer neuen Regierungsbildung zum Opfer fiel.

Ein weiteres Verschleppen drohte die Entwicklung nicht nur auf dem Rangierbahnhofsgelände, sondern in weiten Teilen Alt-Pankows für weitere zehn Jahre zu hemmen. Die Eigentümer einer riesigen Brache an der Breite Straße wie auch jene des Rathaus Centers sollten nun ebenfalls zu bisher zurückgehaltenen Investitionen in der Lage sein. Die Einwohnerzahl im Gebiet rund um den Rangierbahnhof hat im vergangenen Jahrzehnt enorm zugenommen, der Bedarf an Wohnungen, sozialer Infrastruktur, aber auch an Einkaufsmöglichkeiten vor Ort ist drastisch gestiegen. In Pankow haben sich SPD, Linke und Grüne in ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2016 darauf verständigt, diesen Bedarfen gerecht zu werden. Demzufolge sollten 1.000 Wohnungen, eine Straßenbahnlinie zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow, zwei Schulen, zwei Möbelmärkte sowie eine sog. Einzelhandelskonzentration von bis zu 30.000 Quadratmetern entstehen können. Die nun getroffene Grundsatzvereinbarung sieht im wesentlichen eine Umsetzung dieser Ziele vor.

Die Zahl der Wohnungen wurde auf 2.000 verdoppelt (davon 30 Prozent mietpreisgebunden), die Errichtung nur noch eines Fachmarktes sowie einer Einzelhandelskonzentration mit einer deutlich verringerten Verkaufsfläche von bis zu 25.000 Quadratmetern und der Bau einer Grundschule auf dem Kerngelände statt zweier an jedem Ende des langgestreckten Areals ist vorgesehen. Ferner soll eine Fußgängerverbindung zwischen dem Gelände und der anderen Seite des Bahndamms geschaffen werden, die Straßenbahnverbindung zwischen Pankow-Zentrum und Heinersdorf kommen, ein Pendlerparkplatz für rund 800 PKW sowie ein Fahrradparkhaus für rund 1.000 Fahrräder am S-Bahnhof Pankow entstehen. Dem Vernehmen nach wird der Eigentümer 550 Millionen Euro in die Entwicklung des Geländes investieren. Der Verzicht auf eine zweite Schule schmerzt besonders, doch ist offenbar für den Bereich Heinersdorf das letzte Wort noch nicht gesprochen. Entscheidend ist, dass mit der Grundsatzvereinbarung die Entwicklung des Rangierbahnhofsgebietes endlich Fahrt aufnehmen kann.

 

18.04.2018 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Wolfshagener Straße: Multifunktionsbad plus Schule plus Spielplatz möglich

 

An der Wolfshagener Straße ist auf dem Gelände des Sommerbads Pankow der Neubau eines Multifunktionsbades inklusive einer Grundschule und einem Spielplatz möglich. Das ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die nun dem Pankower Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow vorgestellt worden ist. Demzufolge würde das Multifunktionsbad im heutigen westlichen Liegewiesenbereich platziert werden. Entstehen sollen ein Freizeitbad, eine Sauna mit Saunagarten sowie ein Sportbad, das auch für das Schulschwimmen zur Verfügung steht. Der neue dreizügige Schulcampus mit Zweifeld-Sporthalle und rückwärtigen Sportfreiflächen soll auf dem östlichen Grundstück an der Wolfshagener Straße entstehen. Ein vorhandener öffentlicher Spielplatz soll auf den westlichen Grundstücksbereich verlagert und vergrößert werden. Der Besucherverkehr soll der Studie zufolge keine grundlegenden Auswirkungen und keine störenden Lärmimmissionen auf das umliegende Quartier erzeugen. Wie es heißt, sollen die planungsrechtlichen Grundlagen bereits ab diesem Sommer erarbeitet werden können, genug Zeit ist ja auch bereits vertrödelt worden. Das Bezirksamt Pankow stellt die Studie unter diesem Link zur Verfügung

Zu der Studie soll es am 28. Mai um 18:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstraße 17, Haus 7) eine öffentliche Informationsveranstaltung geben.

 

12.04.2018 in Abteilung

Kandidatur als stellvertretender Kreisvorsitzender

 

Liebe Genoss*innen,

auf unserer Kreisdelegiertenversammlung (KDV) an diesem Samstag stelle ich mich erneut als stellvertretender Kreisvorsitzender zur Wahl. Ich gehöre dem Kreisvorstand der SPD Pankow in dieser Funktion seit 2015 an.

In den letzten drei Jahren hat sich die Pankower SPD gewandelt, und daran habe ich meinen Anteil. Die Beteiligungsangebote für die Mitglieder unseres Kreises haben wir deutlich ausweiten können. Mit allen interessierten Pankower Mitgliedern haben wir ein kommunales Wahlprogramm gemeinsam geschrieben. Kommunalpolitische Themen bearbeiten wir nun in gemeinsamen Arbeitskreisen von Pankower SPD und BVV-Fraktion. In unseren Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften wird heute unter Beteiligung von viel mehr Mitgliedern diskutiert, wenn es um die Vorbereitung von Kreisdelegiertenversammlungen geht.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

29.06.2018, 09:00 Uhr - 15:00 Uhr Fraktion vor Ort in Alt-Pankow: Gespräche mit engagierten Vereinen und Initiativen

30.06.2018, 09:00 Uhr - 30.06.2018 SPD Alt-Pankow: Abteilungsausflug in den Nationalpark Unteres Odertal

05.07.2018, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde

SPD Alt-Pankow auf Facebook

SPD Alt-Pankow auf Twitter

Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider