08.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Pankows Himmel ohne Lärm

 

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow steigt.

 

26.09.2020 in Bezirks-SPD

Tietje und Buchner führen Pankower SPD

 

Pankows Bezirksstadträtin Rona Tietje und der Abgeordnete Dennis Buchner sind die neuen Vorsitzenden der Pankower SPD. Die 130 Mitglieder der Kreisdelegiertenversammlung wählten die 38jährige Juristin und den 43jährigen Politikwissenschaftler, die beide gebürtig aus Schleswig-Holstein stammen, an die Spitze der größten SPD-Verbandes im Osten der Bundesrepublik. Als erste Pankower Doppelspitze lösen beide den Gewerkschafter Knut Lambertin ab, der nach fünf Jahren im Amt nicht wieder kandidiert hatte.

Beide machten in ihren Redebeiträgen deutlich, dass die SPD im Bezirk tief verankert sei, seit 1990 an zahlreichen Stellen Verantwortung übernommen habe. Mit über 2100 Mitgliedern sei die SPD nicht nur die größte Partei des Bezirks, sondern ihre Mitglieder auch tief in Vereinen, Verbänden und Initiativen verwurzelt.

Tietje und Buchner appellierten an Mut und Geschlossenheit der Partei, die sich im kommenden Jahr zeitgleich den Wahlen in Bund, Land und Bezirk stellt.

„Wir wollen Wahlen gewinnen,“ stellten beide klar. Hauptgegner, gerade im Norden des Bezirks, sei die AfD. Buchner machte zudem klar, dass er eine Richtigstellung des grünen Zählgemeinschaftspartners erwarte: „wenn die Grünen immer noch behaupten, dass die SPD einen Antrag in der BVV mit AfD-Stimmen durchgebracht hätte, dann erwarten wir eine Klarstellung, andernfalls ist eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit schwer vorstellbar.“ Buchner verwies darauf, dass das Ergebnis der namentlichen Abstimmung gut dokumentiert sei.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Birte Darkow und Annette Unger gewählt, sowie aus unserer Abteilung Rolf Henning. Neue Schriftführerin wird Karoline Tippelt-Wohl, neuer Kassierer wird Björn Steinborn.

Viel Unterstützung für ihre Kandidatur als Vorsitzende der Berliner SPD bekamen auch Franziska Giffey und Raed Saleh. Auch wenn Saleh an diesem Abend allein kommen musste, weil die Bundesministerin Termine in NRW wahrnahm. Eine Botschaft vereinte alle anwesenden Parteimitglieder: Franziska Giffey soll nächste Regierende Bürgermeisterin werden. Dafür wird die Partei auch in Pankow kämpfen.

Nächste Bezirksbürgermeisterin Pankows will Rona Tietje selbst werden. Die Jugendstadträtin wurde von der Versammlung als Spitzenkandidatin im Bezirk nominiert: „Wir möchten für alle da sein, die in Pankow leben – Zusammenhalt statt Spaltung ist unser Ziel. Die Klientelpolitik überlassen wir bitte anderen“, beschrieb Tietje das Leitziel ihrer Kandidatur.

Die SPD Pankow ist nicht nur der größte SPD-Verband im Osten der Bundesrepublik, sondern auch die bei weitem mitgliederstärkste Partei im Bezirk Pankow. Mit ihren 13 Ortsvereinen ("Abteilungen"), acht Arbeitsgemeinschaften sowie weiteren Arbeitskreisen ist sie überall im Bezirk präsent. Die SPD Alt-Pankow zwischen den Bahnhöfen Pankow, Wollankstrasse und Pankow-Heinersdorf sowie Schloßpark und Bürgerpark im Zentrum des Bezirkes ist einer der 13 Ortsvereine.

 

10.09.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Drei Millionen Euro für den Bau der neuen Schwimmhalle in Pankow

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung Förderungen im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat die Große Koalition insgesamt zusätzlich 600 Mio. Euro für das Förderprogramm zur Verfügung gestellt.

Mit 3 Millionen Euro profitiert nun auch die Schwimmhalle Pankow in der Wolfshagener Straße von diesen Mitteln. Seit vielen Jahren warten die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf den Bau des Multifunktionsbades, welches auf der Ruine der alten Schwimmhalle und mit dem bestehenden Freibad entstehen soll.

Klaus Mindrup, SPD-MdB für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, und Mitglied im Bauausschuss, zeigt sich erfreut: "Auf Vorschlag der SPD setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für die Verbesserung kommunaler Infrastruktur, in meinem Wahlkreis für den Ersatzneubau für die Schwimmhalle Pankow. An fehlenden Finanzmitteln liegt es nicht, wenn sich der Neubau weiterhin verzögern sollte."

Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: "Seit 2014 sind die Gelder für den Neubau des Schwimmbades eingestellt. Bislang konnten sie nicht umgesetzt werden, weil der Bezirk Pankow nicht in der Lage war das Baurecht zu sichern. Ich freue mich, dass der Bund jetzt hilft, die durch die Bauverzögerung entstandenen Mehrkosten auszugleichen."

 

10.08.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Weiterbau des Lärmschutzes in Alt-Pankow

 

Vom kommenden Montag an (17. August) wird die Lärmsanierung an den Alt-Pankower Bahngleisen fortgesetzt. Entlang der Brehmestraße wird an der Bahntrasse auf rund 350 Metern eine Lärmschutzwand errichtet. Während diese den Lärm der S-Bahn verringern soll, werden ab dem 18. September an der Fernbahn die bestehenden Lärmschutzwände verlängert. Baubeginn des Lärmschutzes in Alt-Pankow war Herbst 2017, zuvor hatte es jahrelang Anwohnerprotest besonders wegen des nächtlichen Güterverkehrs gegeben. Der erste Bauabschnitt ist seit zwei Jahren fertig gestellt, die jetzigen Baumaßnahmen sollen am 2. November abgeschlossen sein. Mit Ankündigung der Bauarbeiten hatte die Bahn für die Gesamtmaßnahme acht Millionen Euro Kosten für Lärmschutzwände und Schallschutz an Gebäuden veranschlagt. Für die S-Bahnlinien 2 und 8 sind bis zum 27. August Richtung Blankenburg und Richtung Schönhauser Allee bzw. Nordbahnhof Unterbrechungen, Pendelverkehre und Ersatzbusse angekündigt.

 

20.07.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2020

 

Die Sommerferien werden an den Berliner Schulen auch in diesem Jahr intensiv für Baumaßnahmen genutzt. An 243 Berliner Schulen wird gebaut, davon an 23 allgemeinbildenden Schulen in Pankow. In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum sind mit Maßnahmen an der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule zwei Erweiterungsvorhaben (Mobile Ergänzungsbauten, MEB) mit Kosten von jeweils 2,7 Millionen Euro vorgesehen, mit der die erhebliche Nachfrage nach Schulplätzen aufgefangen werden soll. An der Mendel-Grundschule erfolgt darüber hinaus die Sanierung des Daches (800.000 Euro), an der Elisabeth-Christinen-Grundschule werden die Sanierungsarbeiten am Schulgebäude fortgesetzt (960.000 Euro). Neben 204 allgemeinbildenden Schulen wird an 31 Oberstufenzentren und acht zentral verwalteten Schulen berlinweit gebaut, darunter ebenfalls einige in Pankow. Rund 275 Millionen Euro werden für die Baumaßnahmen ausgegeben, von denen nicht alle bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden.

 

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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

Torsten Schneider