27.01.2020 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig - Bezahlbar

 

Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

 

21.01.2020 in Abteilung

Jubiläumsveranstaltung 30 Jahre SPD Alt-Pankow

 

Am 30. Januar 1990 wurde im Pankower Zentrum die Basisgruppe 8 der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) gegründet. Neun mutige DDR-Bürger hatten sich zusammengeschlossen und die kleinste Gliederung der Partei gegründet. 30 Jahre später wollen wir gemeinsam auf einer Festveranstaltung am damaligen Gründungsort, der heutigen Galerie Pankow, zurückschauen.

Donnerstag, 30. Januar 2020
19:30 Uhr
Galerie Pankow, Breite Straße 8, 13187 Berlin

Auf der Grundlage von Dokumenten, Protokollen, Schriftstücken und Bildern haben wir eine Präsentation zusammengestellt und die Erinnerungen von damals ins heute geholt.

Dabei wollen wir uns mit folgenden Fragen beschäftigen:

  1. Wie kam es zur Gründung der Basisgruppe?
  2. Welche ersten Projekte hatte die Basisgruppe?
  3. Wie war die Zusammenarbeit mit den anderen Basisgruppen in Pankow?
  4. Welche Debatten gab es mit und über ehemalige(n) SED-Mitgliedern, die in die SPD eintreten wollten?
  5. Wie erfolgte grundsätzlich die Aufnahme in die SPD-Basisgruppe?
  6. Welche Diskussionen gab zu den Ergebnissen der DDR-Volkskammerwahl am 18. März 1990, der DDR-Kommunalwahl am 6. Mai 1990 und zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990?
  7. Spielten Debatten über eine mögliche deutsche Einheit oder eine andere, demokratischere DDR eine Rolle?
  8. Wie wurde die Rolle der West-SPD (Lafontaine) über das, was sich in der noch DDR abspielte, gesehen?

Über diese und sicherlich viele andere Fragen wollen wir in der Rückschau diskutieren und sicherlich auch gemeinsam auf die Vergangenheit ein Gläschen trinken. Wir freuen uns auf euch!

 

20.06.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

14.05.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

26.04.2019 in Ankündigung

Einladung zum Maifest im Bürgerpark

 

Am 1. Mai findet von 13.00 bis 18.00 Uhr im Bürgerpark in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke zum 30. Mal das Maifest der Pankower SPD statt. Wir freuen uns auf ein umfangreiches Kinderprogramm inklusive einer Aufführung des Pankower Kindertheaters Varia Vineta. Das Programm mit Livemusik der Musikschule Béla Bartók und des Gemischten Chors Pankow veröffentlichen wir in Kürze. Kaffee und Kuchen, Bier, Softdrinks und Hot Dogs werden für das leibliche Wohl angeboten.
 


Wir informieren zu den Europawahlen und zur Arbeit der SPD in Pankow, unsere Kandidatin zur Wahl ins Europaparlament, die Sozialpolitikerin Gaby Bischoff steht für Gespräche ebenso wie Pankower SPD-Politiker aus Bundestag, Abgeordnetenhaus, Bezirksamt und BVV zur Verfügung. Angekündigt haben sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, das Mitglied des SPD-Parteivorstandes Ralf Stegner, Bildungssenatorin Sandra Scheeres, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Abgeordnete für das Pankower Zentrum, Torsten Schneider, und viele weitere SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker aus dem Bezirk und dem Land.

 

Termine

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27.01.2020, 18:00 Uhr - 18:45 Uhr SPD Alt-Pankow: Aufruf zur Teilnahme an der 22. Pankower Lichterkette
Wie jedes Jahr unterstützt die SPD Alt-Pankow den Aufruf zur Teilnahme an der Pankower Lichterkette anlässlich des …

30.01.2020, 19:30 Uhr - 30.01.2020 SPD Alt-Pankow: 30 Jahre Gründung SDP-Basisgruppe im Pankower Zentrum (Versammlung)
Am 30. Januar 1990 wurde im Pankower Zentrum die Basisgruppe 8 der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) ge …

13.02.2020, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
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Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

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