Wir haben den Bestand von Kinder- und Jugendeinrichtungen der Freien Träger der Jugendarbeit gesichert – sie bekommen 2009 die gleichen Mittel wie 2008! Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat das am Mittwoch, dem 10.12.2008, bestätigt. Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich in unserem Bezirk sozial engagieren und vor allem für die, die diese Leistungen brauchen und nutzen. Wir als SPD stehen an Eurer und an Ihrer Seite und haben in den vergangenen Wochen für den Fortbestand gekämpft!
Viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Bezirk Pankow/Prenzlauer Berg waren verunsichert: Führt die Haushaltssperre zur Schließung von wichtigen Kinder- und Sozialprojekten wie dem Kinderbauernhof in Pankow, der Frauenarbeit oder Kultureinrichtungen, wie der Musikschule? Wir haben mit vielen Bürgerinnen und Bürgern NEIN gesagt. Denn wer heute an der sozialen Infrastruktur spart, legt die Axt an den sozialen Zusammenhalt unseres Bezirks – zu Lasten der Zukunft unserer Kinder. Unsere Vertreterinnen und Vertreter – besonders Ihr SPD-Bürgermeister Matthias Köhne und Ihr Pankower SPD-Abgeordneter Torsten Schneider – haben auf Landesebene für den Erhalt der Einrichtungen gerungen und gesiegt.
Die Vorwürfe aus dem Umfeld des Kinderbauernhofs Pinke Panke gegen den Bürgermeister von Pankow, er "streiche die Freien Träger aus dem Pankower Leben", sind falsch und unfair. Unser Pankower Bürgermeister hat sich dafür eingesetzt, dass im kommenden Jahr ebensoviel Geld für die Freien Träger zur Verfügung steht, wie in diesem Jahr. Unser Pankower SPD-Abgeordneter Torsten Schneider hat sich dafür stark gemacht, dass Pinke Panke in der entscheidenden Sitzung des Unterausschusses Bezirke im Abgeordnetenhaus Gehör erhielt.
Der Kinderbauernhof ist der SPD in Pankow immer wichtig gewesen: Die SPD Alt-Pankow und Torsten Schneider im Besonderen haben in den letzten beiden Jahren persönlich dafür gesorgt, dass Pinke Panke rund 150.000 Euro für den Anschluss ans Abwassersystem und zur Fertigstellung des Spielhauses erhielt. Umso fragwürdiger sind die persönlichen Angriffe auf unseren Bürgermeister. Die SPD Alt-Pankow erwartet, dass die Leiterin des Kinderbauernhofs Pinke-Panke in Zukunft ihre persönlichen Motive zurückstellt und zu einer der Sache angemessenen professionellen Umgangsform zurückfindet. Es muss uns in Zukunft darauf ankommen auch mit Haushaltsdefizit die Soziale Infrastruktur am Bedarf entlang weiterzuentwickeln.
Wir werden als SPD dazu alle einladen, die soziale Arbeit leisten und gemeinsam Wege nach vorn suchen. Eine Situation, wie wir sie jetzt erleben mussten, darf es nicht wieder geben. Alle Beteiligten müssen wissen: Absolute Haushaltskonsolidierung und sozialer Erhalt so wie Die Grünen es fordern, gehen nicht zusammen. Wer aus Parteitaktik beides fordert, zerstört in Wahrheit die sozialen Einrichtungen. Die Menschen verstehen das, das sollten die politischen Mitbewerber wissen! Pankow ist nicht grün hinter den Ohren!
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