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20.06.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro.

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 10 und das Jahr daruf 14 Millionen Euro vorgesehen.

14.05.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2019

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

26.04.2019 in Ankündigung

Einladung zum Maifest im Bürgerpark

Am 1. Mai findet von 13.00 bis 18.00 Uhr im Bürgerpark in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke zum 30. Mal das Maifest der Pankower SPD statt. Wir freuen uns auf ein umfangreiches Kinderprogramm inklusive einer Aufführung des Pankower Kindertheaters Varia Vineta. Das Programm mit Livemusik der Musikschule Béla Bartók und des Gemischten Chors Pankow veröffentlichen wir in Kürze. Kaffee und Kuchen, Bier, Softdrinks und Hot Dogs werden für das leibliche Wohl angeboten.

Wir informieren zu den Europawahlen und zur Arbeit der SPD in Pankow, unsere Kandidatin zur Wahl ins Europaparlament, die Sozialpolitikerin Gaby Bischoff steht für Gespräche ebenso wie Pankower SPD-Politiker aus Bundestag, Abgeordnetenhaus, Bezirksamt und BVV zur Verfügung. Angekündigt haben sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, das Mitglied des SPD-Parteivorstandes Ralf Stegner, Bildungssenatorin Sandra Scheeres, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Abgeordnete für das Pankower Zentrum, Torsten Schneider, und viele weitere SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker aus dem Bezirk und dem Land.

14.03.2019 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 29. März

Im immer dichter bebauten Pankower Zentrum nimmt die Bedeutung der sozialen Infrastruktur stetig zu. Deshalb schaue ich mir im Rahmen meines Wahlkreistages das SprachCafé Polnisch und das Stadtteilzentrum Pankow an und werde mit den Initiatorinnen und Initiatoren wie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Einrichtungen über ihre Arbeit sprechen. Nach diesen beiden Terminen lade ich Sie herzlich zu einer offenen Bürgersprechstunde vor dem Rathaus Center ein. Auch über die Arbeit der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses können Sie sich informieren und Infomaterial aushändigen lassen. Um 14:00 Uhr beginnt dort meine Besichtigungstour sanierungsbedürftiger Spielplätze und Bolzplätze, der Sie sich gern anschließen können. Für weitere Hinweise auf sanierungsbedürftige Orte der sozialen Infrastruktur in Alt-Pankow und in Niederschönhausen - nicht nur Spielplätze und Bolzplätze - bin ich selbstverständlich dankbar.

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen.

13.02.2019 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Eine Stadt für alle. Das Ganze im Blick haben

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin nimmt die Sorgen der Berlinerinnen und Berliner sehr ernst. Mit unseren Schwerpunken im Landeshaushalt werden breite Bevölkerungsschichten finanziell nachhaltig entlastet. Das ist nötig angesichts der Veränderungen in unserer Stadt. Denn viele Menschen haben das Gefühl, nicht mehr mithalten zu können. Unter Hochdruck arbeiten wir an einer deutlichen Verbesserung des Schutzes von Mieterinnen und Mietern. Deshalb weiten wir den Milieuschutz drastisch aus, genauso wie die Deckelung von Mieten bei den städtischen Wohnungsunternehmen. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Das Ganze im Blick haben" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.