02.12.2010 in Bezirk
Mieterschutz im Paracelsusviertel
Die SPD hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Initiative zugunsten von Mietern im Paracelusviertel angestoßen. Mieter hatten den Kontakt zur SPD-Fraktion gesucht, nachdem ihnen Modernisierungen mit Mieterhöhungen von bis zu 80 Prozent angekündigt worden waren. Viele der überwiegend älteren Bewohner wären mit dieser Miethöhe überfordert. In einer Anhörung von Mietern und dem Eigentümer vor dem Stadtentwicklungsausschuss deutete sich die Möglichkeit einer sozialverträglichen Modernisierung an. Die BVV fordert nun das Bezirksamt auf, den Prozess zu flankieren. Für den Fall des Scheiterns einer einvernehmlichen Lösung soll das Bezirksamt die Mieter mit dem Instrument einer Umstrukturierungssatzung schützen.
26.11.2010 in Bezirk
Schutzsatzung für ehemaliges Sanierungsgebiet Wollankstraße (Aktualisierung 19.01.2011)
Die SPD-Fraktion im Pankower Kommunalparlament fordert für das ausgelaufene Sanierungsgebiet Wollankstraße eine Milieuschutzverordnung. In ihrem Antrag zur Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. Dezember verweist die SPD-Fraktion auf die Sozialstudie zum Abschluss der Sanierungen (3 MB pdf-Datei). Danach ist der Erlass einer so genannten Erhaltungsverordnung empfohlen, da anderenfalls bis zu 40 Prozent der heutigen Mieter die Verdrängung droht.
24.08.2010 in Pressemitteilung
Zur Buchveröffentlichung des Genossen Dr. Thilo Sarrazin
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des SPD-Kreisverbandes Spandau Berlin, 24.08.2010 Die späten Distanzierungen Einzelner aus den Reihen der SPD anlässlich der Buchveröffentlichung des Genossen Sarrazin verwundern. Sarrazin verhält sich genauso, wie dies im seinerzeitigen rechtsförmigen Parteiordnungsverfahren beanstandet und für die Zukunft prognostiziert wurde. Weder die Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, noch die des Landesverbandes Berlin konnten in den nach Ansicht eines anerkannten Gutachters "eindeutig rassistischen" Äußerungen des Genossen Sarrazin ein Verhalten erblicken, das auch nur zu rügen sei.
22.05.2010 in Bezirk
Jubiläum: Borussia Pankow wurde 50
Der 450 Mitglieder starke Verein im Herzen Pankows feierte an diesem Wochenende das runde Jubiläum mit vielen Gästen. Höhepunkt der offiziellen Festlichkeiten war das Spiel der Legenden, zu dem Torsten Schneider (MdA) den Ehrenanstoß ausführte.
07.04.2010 in Bezirk
Rettet Pankow vor dem Verkehrskollaps!
Die SPD Alt-Pankow macht mobil gegen das verkehrspolitische Versagen des Pankower Baustadtrates Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/Die Grünen). In einer Unterschriftensammlung auf den Straßen Pankows erhalten seit heute morgen, 7. April 2010, die betroffenen Pankower Bürgerinnen und Bürger und Verkehrsteilnehmer eine Stimme. Innerhalb von nicht einmal einer Stunde kamen über 140 Unterschriften zusammen. Flappsigkeit und Hohn des grünen Staustadtrates zeigen, dass er den Anschub durch die Betroffenen braucht, seine Verantwortung wahrzunehmen.
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