28.03.2010 in Deutschland

SPD Alt-Pankow: Unterschriften gegen die Kopfpauschale

 

Wie viele andere SPD-Mitglieder in ganz Deutschland, hat auch die SPD Pankow am vergangenen Freitag, dem 26. März 2010, Unterschriften gegen die Kopfpauschale gesammelt.

 

15.03.2010 in Bundes-SPD

Entscheidung im Parteiordnungsverfahren: Damoklesschwert über Sarrazin

 

Die Landesschiedskommission Berlin hat heute ihre Entscheidung im Berufungsverfahren der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des SPD-Kreisverbandes Spandau gegen Dr. Thilo Sarrazin bekannt gegeben. Eine Sanktionierung der unseres Erachtens ehrabschneidenden und fremdenfeindlichen Äußerungen erfolgte nicht. Das Parteigericht kam zur Überzeugung, dass die Volkspartei SPD solche provokanten Äußerungen aushalten müsse. Gleichzeitig machte es aber deutlich, dass sich der Antragsgegner der Tatsache bewusst sein müsse, dass er durch diese Entscheidung keinen Freifahrtschein für alle künftigen Provokationen (Hervorhebung in der Entscheidung) erhalte.

 

06.03.2010 in Abteilung

Parteiwahlen: SPD Alt-Pankow hält Kurs

 

Am Donnerstagabend erfolgten turnusgemäß die Parteiwahlen in der SPD Alt-Pankow. Unter Leitung des Vorsitzenden der Abteilung 11 Falkplatz, Arnimplatz (Prenzlauer Berg), Markus Roick, bestätigte die sehr gut besuchte Wahlversammlung einhellig die Mitglieder des geschäftsführenden Abteilungsvorstandes mit dem Vorsitzenden Jens Peter Franke in ihren Ämtern.

 

18.12.2009 in Pressemitteilung

PO-Verfahren Sarrazin: SPD Alt-Pankow und SPD Spandau gehen in die Berufung

 

Gemeinsame Pressemitteilung des Vorstandes der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des Kreisvorstandes der SPD Spandau Berlin, 18.12.2009 In einer gemeinsamen Sitzung des Abteilungsvorstands der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des Kreisvorstandes der SPD Spandau am 17.12. 2009 wurde einstimmig beschlossen, im Parteiordnungsverfahren Sarrazin Berufung gegen den Beschluss der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf einzulegen.

 

14.12.2009 in Bundes-SPD

Zum Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

 

Pressemitteilung der SPD Alt-Pankow Berlin, 14.12.2009 Im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin wurde der SPD-Abteilung Alt-Pankow jetzt der Beschluss des zuständigen Parteigerichts zugestellt. Die Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf wollte in den nach unserer Überzeugung diskriminierenden und fremdenfeindlichen Äußerungen Sarrazins in Lettre International keinen Verstoß gegen das Statut der SPD erkennen. Der Antrag der SPD-Abteilung Alt-Pankow vom 2. Oktober sowie der des SPD-Kreisvorstandes Spandau vom 16. Oktober wurden zurückgewiesen. Die SPD Alt-Pankow wird nun in den nächsten Tagen die Gründe für den Beschluss der Schiedskommission prüfen und ggf. die Entscheidung treffen, Berufung einzulegen.

 

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