08.07.2016 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

SPD macht Schule

 

Auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, unserer Bildungssenatorin Sandra Scheeres und des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh wurde eine Arbeitsgruppe zum Thema Schulsanierung und Schulneubau eingerichtet. Am 8. Juli stellten Michael Müller und Raed Saleh nun zusammen mit den Leitern der Arbeitsgruppe Torsten Schneider und Björn Böhning den Abschlussbericht vor und präsentierten damit ein umfassendes Konzept zur Neuausrichtung von Schulsanierung und Schulneubau im Land.

Demnach soll ein Gesamtpaket von 5,5 Milliarden Euro geschnürt werden, um den Sanierungsstau in zehn Jahren abzubauen und Schulen neu- oder auszubauen. Neben dieser deutlichen Aufstockung der finanziellen Mittel, sind auch weitreichende strukturelle Maßnahmen Teil des Paketes.
 

 

14.04.2016 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/17: Kitagebührenfreiheit, Kitaqualitätsverbesserung, Stärkung der Jugendkunstschulen

 

Die Koalitionsfraktionen haben eine schnelle und weit­reichende Um­setzung des Doppel­haus­halts 2016/17 be­schlos­sen und wer­den diese in einem Haus­halts­be­gleit­ge­setz ge­mein­sam be­schließen. Das so­genannte Haus­halts­um­setzungs­ge­setz, das am Don­ners­tag in erster Lesung vom Ab­ge­ordneten­haus be­raten wird, schafft u.a. die Vor­aus­setzungen für die schritt­weise Einführung der Kita­ge­bühren­frei­heit und für eine weitere Qualitäts­steigerung bei den Ki­tas so­wie die ge­setzliche Ab­siche­rung der außerschulischen Lernorte Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen.

 

19.08.2015 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Stärkung der Mieterinteressen in Berlin - Durchbruch bei den Verhandlungen zum Mietenvolksentscheid

 

Der von der Initiative Mietenentscheid e.V. im April im Rahmen eines Volksbegehrens vorgelegte Entwurf eines "Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ begegnete in seiner konkreten Ausgestaltung seitens der SPD-Fraktion von Anfang an durchgreifenden Bedenken. Eine 1:1-Umsetzung des Gesetzentwurfes durch Volksentscheid hätte für das Land Berlin erhebliche finanzielle und rechtliche Risiken bedeutet. Der Entwurf der Initiative beinhaltete jedoch auch zahlreiche politische Schnittmengen mit der Politik der SPD.

Mit Blick auf diese grundlegenden Gemeinsamkeiten und weil eingeschätzt wurde, dass ein konstruktiver Politikansatz sowie hinreichende Einigungsabsicht bestanden, wurden Sondierungen und schließlich seit Ende Juli von der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Gespräche mit der Initiative zur Findung einer tragfähigen politischen Lösung geführt.

Im Rahmen intensiver und zeitaufwendiger Verhandlungen konnte nun ein Durchbruch erzielt werden: Die Verhandlungsgruppe von Fraktion, Senat und Initiative erarbeitete gemeinsam einen konkreten Gesetzentwurf, der bereits alle politischen Festlegungen enthält. Die Verhandlungsgruppe hat ihren Gremien empfohlen, auf der Basis der nun erzielten politischen Einigung das zu erstellende Gesetz anzunehmen. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Artikelgesetz, das der Senat einbringen wird. Stimmt die Basis der Initiative dem gemeinsam ausformulierten Gesetzentwurf zu und beschließt das Parlament diesen Entwurf bis zum 15.11.2015, erübrigt sich die Fortsetzung des Volksentscheides.

 

08.07.2015 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Jugendkunstschulen dauerhaft sichern

 

SPD-Fraktionschef Raed Saleh und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, haben am heutigen Dienstag die Jugendkunstschule (JUKS) in der Neuen Schönholzer Straße besucht. Beide ließen sich die Arbeit zeigen, die dort von Pädagogen und freien Kunstschaffenden mit Kindern und Jugendlichen geleistet wird. Einblicke gab es z.B. in die Pappmaschee-Werkstatt, in die Töpferwerkstatt, den Malerei-, den Trickfilm- und den Theaterkurs.

 

08.11.2013 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Endlich wieder vollständig in öffentlicher Hand: Unsere Wasserbetriebe!

 

Die Wasserversorgung in Berlin kommt wieder in öffentliche Hand. Am 7. November 2013 hat das Berliner Landesparlament einen nahezu historischen Beschluss gefasst und die größte Rekommunalisierung Deutschlands beschlossen.

Mit 82 Ja- und 58 Nein-Stimmen stimmte das Parlament für den Rückkauf der letzten noch privat gehaltenen Anteile an den Berliner Wasserbetrieben. Nachdem 2013 bereits die RWE-Anteile zurückgekauft wurden, gingen nun die 24,9 Prozent des französischen Unternehmens Veolia für 590 Millionen Euro zurück an das Land Berlin. Damit liegt der Kaufpreis um 500 Mio. Euro unter dem Verkaufspreis von 1999.

 

Torsten Schneider, Ihr Abgeordneter in Pankow

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